Bundesinnenminister Dobrindt hat sich mit europäischen Amtskollegen getroffen, um die Einführung von Rückkehrzentren für abgelehnte Asylbewerber in Drittstaaten zu diskutieren. Trotz des klaren Bedarfs stehen noch rechtliche Hürden im Weg. Die Erwartungen an eine schnelle Umsetzung dieser Rückführungszentren wurden von Dobrindt gedämpft.
Derzeit laufen Diskussionen mit der EU-Kommission und anderen Mitgliedsstaaten, um diese strategische Maßnahme zu konkretisieren. Insbesondere die juristischen Herausforderungen bei der Einrichtung der ‚Return Hubs‘ für abgelehnte Asylbewerber sind ein zentrales Thema. Italien und die Niederlande haben bereits ähnliche Pläne vorgestellt, was zeigt, dass die Thematik europaweit diskutiert wird.
Ein Vorschlag für eine verschärfte europäische Asylpolitik liegt auf dem Tisch, der schnellere Asylverfahren und unbefristete Abschiebehaft für Straftäter vorsieht. Deutschland und andere EU-Länder streben eine Verschärfung der Asylregeln an, wobei der Fokus auf Außengrenzkontrollen und verstärkten Abschiebungen liegt. Die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit Drittstaaten wird in diesem Kontext besonders betont, um effektive Maßnahmen zur Bewältigung der Migrationsherausforderungen zu entwickeln.
Auch interessant: